ALLRIS - Sitzung

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Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Kühlungsborn

Gremium:: Stadtvertretung Kühlungsborn

Datum:: Do, 16.12.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Der Bürgervorsteher Herr Ziesig hat festgelegt, dass die bevorstehende Stadtvertreterversammlung am 16.12.2021 unter 3G-Bedingungen (Corona) stattfindet. Das bedeutet, dass an der Sitzung nur Personen teilnehmen dürfen, die entweder a) geimpft, b) genesen oder c) tagesaktuell negativ auf das Corona-Virus getestet sind. Gemäß § 5 Abs. 1 der Corona-Landesverordnung M-V (in der Fassung der 3. Änderung vom 08.12.2021) macht Herr Ziesig damit von seinem Hausrecht Gebrauch.

Raum:: Schulzentrum
Ort:: Neue Reihe 73 A, 18225 Ostseebad Kühlungsborn

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:55 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2021	SI/2021/035
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters, Anfragen der Stadtvertreter
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Öffentliche Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Beschluss des städtebaulichen Konzeptes „Kühlungsborn West“(Peter Kahl)	2021/60/167
Ö 6.2	Gebührenkalkulation und 1. Änderung der Satzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge zum Wasser- und Bodenverband "Hellbach-Conventer Niederung"	2021/20/162
Ö 6.3	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 des städtebaulichen Sondervermögens Kühlungsborn "Ost- und Westteil"	2021/20/168-1
Ö 6.4	Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2010, Städtebauliches Sondervermögen "Kühlungsborn Ost- und Westteil" der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2021/20/179
Ö 6.5	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2021/20/169-1
Ö 6.6	Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2010, Jahresabschluss der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2021/20/180
Ö 6.7	Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 - Eigenbetrieb "Kommunalservice Kühlungsborn"	2021/87/118
Ö 6.8	Entlastung der Betriebsleitung des Kommunalservice Kühlungsborn, Eigenbetrieb der Stadt Ostseebad Kühlungsborn für das Wirtschaftsjahr 2020	2021/87/164
Ö 6.9	Besetzung des Aufsichtsrates der NOVEG mbH	2021/10/188	zurückgezogen
Ö 6.10	Beschluss zur Aufhebung der 3. Änderung der Gestaltungssatzung vom 20.12.2010 der Stadt Ostseebad Kühlungsborn sowie Beschluss über die 4. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2021/60/140
Ö 6.11	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Zur Steinbeck"	2021/60/159
Ö 6.12	Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 Wohnpark "Am Rieden"	2021/60/174
Ö 6.13	Zustimmung zur Straßennamenbezeichnung # und Hausnummernvergabe Schwarzer Weg 1-6(Klimt, Kristin)	2021/60/150	vertagt
Ö 6.14	Entscheidung der Stadtvertretung über den Abstimmungsgegenstand des Bürgerentscheides vom 05.12.2021	2021/10/189
Ö 6.15	Beschlussvorlage der KL-Fraktion: Ausschussumbesetzung (TKA, SA)(Anne Jacob)	2021/KL/186
Ö 6.16	Annahme einer Spende in Höhe von 350,00 Euro von der Kühlungsborner Zimmervermittlung, Inh. Anke Schulz.	2021/10/190
Ö 6.17	Annahme einer Spende in Höhe von 3.333,33 Euro von Herrn Christian Schlaack.	2021/30/177
Ö 6.18	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Übertragung der Aufgaben der Verwaltungsvollstreckung	2021/20/172
Ö 6.19	Beschlussvorlage der UWG-Fraktion: Ausschussumbesetzung (HA, BA, RPA)(Annelie Schmidt)	2021/UWG/198
Ö 7	Errichtung der Schwimmhalle mit Wellnessbereich - Aktueller Stand
Ö 8	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (22:05 - 22:15 Uhr)
N 9	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 9.1	Bekanntmachung der Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von Wohnung in Ferienwohnung im Innenbereich (§ 34 BauGB) # (nichtöffentlich)
N 9.2	Entscheidung über die Einleitung und Art der Vergabe gem. § 5 Abs. 5a der Hauptsatzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn für Bauleistungen: Ersatzneubau Fußgängerbrücke Fulgen Kühlungsborn
N 10	Sonstiges
N 11	Schließen der Sitzung

Stadtvertretung Kühlungsborn - 16.12.2021

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