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Betreff:

Gremium:

Stadtvertretung Kühlungsborn

Datum:

Do, 23.06.2022

Status:

gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:

19:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

Schulzentrum

Ort:

Neue Reihe 73 A, 18225 Ostseebad Kühlungsborn

Dokumente

Anwesenheit

Aktionen

TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:37 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters, Anfragen der Stadtvertreter
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2022	SI/2022/015
Ö 6	Öffentliche Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2022/10/056	Entscheidung
Ö 6.2	Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)	2022/20/046-1	Entscheidung
Ö 6.3	Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2022/20/047	Entscheidung
Ö 6.4	Billigung des Vorentwurfs zur 1. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 24 "Auffangparkplatz" der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2022/60/059	Entscheidung
Ö 6.5	Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 Wohnpark "Am Rieden" der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2022/60/038	Entscheidung
Ö 6.6	Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Zur Steinbeck" der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2022/60/039	Entscheidung
Ö 6.7	Billigung des Vorentwurfs zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ostseebad Kühlungsborn	2022/60/078	Entscheidung
Ö 6.8	Die Satzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Auffangparkplatz“	2022/60/080	Entscheidung
Ö 6.9	Grundlegende Entscheidung zur Entwicklung eines Heil-, Kur- oder Erholungswaldes (Annelie Schmidt)	2022/UWG/076	Entscheidung
Ö 6.10	Beschlussvorlage der Fraktionen SPD, KL, HGV/Ziesig, LINKE, CDU, UWG und Peter Kempe: Nachhaltige Stadtentwicklung, Sanierung der Villa Baltic mit Hotelneubau, Neubau einer "Veranstaltungshalle" (Stefan Kupski)	2022/FR/085-1	Entscheidung
Ö 6.11	Beschlussvorlage der UWG-Fraktion: Ausschussumbesetzung (BA/SA/TKA/RPA/HA) (Annelie Schmidt)	2022/UWG/089	Entscheidung
Ö 7	Errichtung der Schwimmhalle mit Wellnessbereich - Aktueller Stand
Ö 8	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (21:45 - 22:40 Uhr)
N 9	Sonstiges
N 10	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 10.1	Zustimmung zum Grundstückstausch # (nichtöffentlich)
N 10.2	Zustimmung zur Belastung eines Erbbaurechts # (nichtöffentlich)
N 10.3	Zustimmung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages # (nichtöffentlich)
N 10.4	Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 41 „Wittenbecker Landweg“ hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten GRZ, der Dachhaut, der Zufahrtsbreite sowie der Anordnung und Gestaltung des Müllbehälterabstellplatzes # (nichtöffentlich)
N 10.5	BV: Voranfrage zur Errichtung eines massiven zweigeschossigen Wohnhauses mit Flachdach, zum ständigen Wohnen, im Geltungsbereich des in Neuaufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 36 „Ortsmitte Kühlungsborn Ost“ # (nichtöffentlich)
N 10.6	Abbruch und Neubau eines Anbaus an ein Wohnhaus # (nichtöffentlich)
N 10.7	Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 41 „Wittenbecker Landweg“ zur Überschreitung der Baugrenzen mit einem Freisitz # (nichtöffentlich)
N 10.8	Anbau an ein EFH im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 10 Wohngebiet "Holmblick"# (nichtöffentlich)
N 10.9	Bekanntmachung des Vorbescheides bzgl. Voranfrage zur Errichtung einer zweigeschossigen Stadtvilla mit zusätzlich ausgebautem Dachgeschoss im Geltungsbereich des in Neuaufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 36 „Ortsmitte Kühlungsborn Ost“ # (nichtöffentlich)
N 11	Schließen der Sitzung

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Stadtvertretung Kühlungsborn - 23.06.2022