04.05.2023 - 6.1 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskon...

Frau Westphal erklärt, dass diese Angelegenheit in der Sondersitzung am 27.04.2023 ausführlich vorgestellt wurde. Frau Westphal erläutert diese Thematik in einer kurzen Zusammenfassung. 

 

Herr Dr. Kraatz erklärt, dass das ISEK als dynamisches Leitbild zur Stadtentwicklung betrachtet werden soll. Herr Menzel bemängelt, dass das ISEK kein lebensfähiges Konzept ist.

 

Herr Kupski befürchtet, dass das ISEK in den kommenden Jahren an Bedeutung verliert, wenn nicht kontinuierlich mit dem ISEK weitergearbeitet wird. Frau Westphal erklärt, dass eine Umsetzungsdokumentation erfolgt und jährlich ein Monitoring stattfindet.

 

Beschluss-Nr. 16/2023/SVV:

Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt das Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2022. Die im Zielsystem des ISEK 2022 benannten Leitbilder und strategischen Entwicklungsziele sollen als künftiger Handlungs-, Orientierungs- und Entscheidungsrahmen für die gesellschaftliche, wirtschaftliche, kulturelle und ökologische Stadtentwicklung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn dienen.

Das ISEK 2022 soll als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB) die informelle Grundlage für sachgerechte Einzelentscheidungen der Stadtvertretung bilden und als Abwägungsgrundlage für Fachplanungen und Entwicklungskonzepte sowie der Fördermitteleinwerbung dienen.

Die Verwaltung wird zudem beauftragt, auf Grundlage des beschlossenen ISEK 2022 die weiteren Schritte für die Umsetzung der im Maßnahmen- und Durchführungskonzept aufgeführten Einzelmaßnahmen in die Wege zu leiten. Die Umsetzung der Maßnahmen richtet sich dabei vor allem nach der Wichtung im ISEK (Ranking der Bürger; Schlüsselmaßnahmen), nach der gesicherten Finanzierbarkeit der Einzelmaßnahmen und der personellen Leistungsfähigkeit der Verwaltung.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	2	1