30.06.2020 - 5 Hauptsatzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtvertretung Kühlungsborn
- Datum:
- Di., 30.06.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Philipp Reimer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Reimer erläutert die Beschlussvorlage. Nach bereits erfolgter Beschlussfassung am 27.02.2020 sind bei der Satzungsanzeige durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Rostock Rechtsmängel festgestellt worden. In der nun vorliegenden Fassung wurden die Rechtsmängel beseitigt, sodass der erneute Beschluss erfolgen kann.
Beschluss-Nr. 040/2020/SVV:
Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die Hauptsatzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn. (Siehe Anlage)
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: | 15 | Ja-Stimmen |
| 0 | Nein-Stimmen |
| 2 | Enthaltungen |
Realisierung
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
331,8 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
335,8 kB
|