02.11.2017 - 6 Beschlussvorlage der Zählgemeinschaft HGV/Ziesi...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Ollhoff erläutert die Beschlussvorlage. Frau Lorenz-Zimmer findet den Vorschlag gut die Bevölkerung einzubeziehen. Herr v. Jutrzenka gibt zu Bedenken, dass es einer gut durchdachten Vorbereitung bedarf und eine Abstimmung über verschiedene Abstimmungssysteme für ungeeignet hält. Eine Abstimmung wie beispielsweise bei der Bürgermeisterwahl mit Stimmzettel hält er für am Geeignetsten. Herr Dr. Just fragt ob ein Kongresszentrum überhaupt gebraucht wird. Herr Ollhoff teilt darauf hin mit, dass im Kurentwicklungskonzept der Stadt dieses ermittelt wurde. Herr Stange stellt im Namen der Fraktion UWG den Antrag hinsichtlich der Vorschläge den Punkt „Meerwasserschwimmhalle“ mit aufzunehmen. Herr Ollhoff stellt noch einmal klar, dass es mit dieser Beschlussvorlage rein um die Entscheidung zu einem Referendum geht. Später soll dann im Detail festgelegt werden, welche Vorschläge zur Auswahl stehen. Die Ausschussmitglieder sind mehrheitlich dafür einen Gesprächstermin mit den Stadtvertretern und dem neuen Bürgermeister zu vereinbaren, um über die Ziele der Fraktionen zu diskutieren.

 

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Beschluss:

Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt, dass zur weiteren Planung und Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Schwimmhalle ein Bürgerreferendum durchgeführt wird.

 

Dafür stehen drei Vorschläge zur Auswahl:

* Schwimmhalle mit Hotel

* Kongress- und Veranstaltungszentrum* Parkanlage

 

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Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

 

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Anlagen zur Vorlage