23.01.2025 - 6.2 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 der Stad...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Dr. Kraatz nimmt an der Sitzung teil.

 

Herr Fricke erläutert die Beschlussvorlage.

 

Frau Österreich fragt warum die max. Gebäudehöhe auf 15m erhöht wurde. Nach Präzisierung der Planung und Rücksprachen wird diese Höhe als festgesetzte Größe benötigt.

 

Aus der Auswertung der Stellungnahmen zum Entwurf ergeben sich keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen der Planung mehr. Aufgrund des Lärmschutzgutachtens erfolgt eine Korrektur der entsprechenden Festsetzungen. Die Begründung wird um einige Hinweise zum Schallschutz, zur Regenwasserableitung und zur Mollibahn ergänzt. Die Änderungen führen nicht zu einer erstmaligen oder stärkeren Berührung von Belangen, so dass keine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung oder Behördenbeteiligung erforderlich wird (§ 4a Abs. 3 BauGB) und nun die Abwägung und die Satzung beschlossen werden können.

 

 

 

 

Reduzieren

Beschluss:

 

 

Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt:

 

  1. Die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit, der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden vorgebrachten Anregungen zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 wurden mit folgendem Ergebnis geprüft:
    s. Anlage.
     
  2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden, die Stellungnahmen abgegeben haben, das Abwägungsergebnis mitzuteilen.
  3. Die Stadtvertreterversammlung beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 gemäß § 10 BauGB als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.
  4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB entsprechend der Hauptsatzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn ortsüblich bekannt zu machen.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Anlagen: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 der Stadt Ostseebad Kühlungsborn mit Begründung und Abwägung, Bearbeitungsstand 30.01.2025

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

0

0

 

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage