11.07.2024 - 3 Wahl des Vorsitzenden der Stadtvertretung

Frau Schmidt bittet um Vorschläge für die Wahl des Vorsitzenden der Stadtvertretung.

 

Von der HGV/SPD/Ziesig-Fraktion wird Herr Ziesig vorgeschlagen.

 

Von der KL-Fraktion wird Herr Dr. Menzel vorgeschlagen. Frau Jacob beantragt die geheime Abstimmung.

 

Frau Schmidt bittet um Bildung einer Wahlkommission. Herr Sorge, Frau Jacob und Herr Zocher übernehmen diese Funktion.

 

Von der Verwaltung werden Stimmzettel verteilt und anschließend durch die Stadtvertretung ausgefüllt. Die Wahlkommission gibt nach der Auszählung folgendes Ergebnis bekannt:

 

Stimmen für Herrn Ziesig:  9 Stimmen

Stimmen für Herrn Dr.Menzel: 9 Stimmen

 

Frau Schmidt erklärt, dass eine Stimmengleichheit vorliegt und somit die Entscheidung per Losentscheid erfolgen muss. Herr Ziesig erklärt daraufhin, dass er nicht durch einen Losentscheid Bürgervorsteher werden möchte und somit seine Kandidatur zurückzieht. Damit ist Herr Dr. Menzel als Bürgervorsteher gewählt. [Nachträgliche Anmerkung der Verwaltung: Nach dem Rückzug von Herrn Ziesig zur Teilnahme am Losentscheid hätte eine erneute Wahl des Vorsitzenden erfolgen müssen. Herr Dr. Menzel hat nicht die erforderliche Mehrheit an Stimmen erhalten (9:9), somit ist er nicht zum Vorsitzenden gewählt worden. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Es ist eine erneute Wahl erforderlich.]