28.08.2023 - 3 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen der Stadtv...

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Wortprotokoll

Der Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

  • Straßenbaumaßnahmen:
    • Fertigstellung der Straßenbeleuchtung im Ehm-Welk-Anger, Rathausweg, Am Karpfenteich, Schloßstraße/Wiesengrund
    • Verbreiterung der Parkplätze in der Waldstraße erfolgt
    • Ausbau des Fußweg An der Mühle und Am Achterstieg, Kanalbauarbeiten sind abgeschlossen
    • Ausbau Onkel-Bräsig-Weg in Vorbereitung
    • Zur Asbeck, Ausbau „Bügelfeeweg“, Gehweganbindung zur Neuen Reihe, ausführliche Information auf der Stadt-Homepage, Baubeginn am 04.09.2023
    • Auffangparkplatz Ost, Entwurfsplanung wurde verabschiedet
    • Kreisverkehr Doberaner Straße / Schwarzer Weg
    • Verdämmerung des Mischwasserkanals in der Ostseeallee, Baubeginn heute
  • Glasfaserausbau, Umsetzung durch Stadtwerke Rostock, Telekom und Vodafone
  • Einwohnerversammlung zum Hochwasserschutzkonzept am 06.11.2023
  • Verwaltungsstrukturüberprüfung, Vorstellung der Endfassung in der Verwaltung am 05.09., Vorstellung in der nichtöffentlichen Sondersitzung der Stadtvertretung am 20.09.2023
  • Sondersitzung des Sozialausschusses, Bauausschusses und Hauptausschusses am  12.09. zum Thema Grundschulerweiterung

 

Von den Mitgliedern der Stadtvertretung werden folgende Themen angesprochen:

Herr Krauleidis bemängelt die baustellenbedingte Situation im Bereich der Einfahrt zum Schulzentrum, der Verkehrsbereich ist schwer einsehbar. Frau Westphal erklärt, dass es sich hierbei um eine Wiederherstellung des Radweges handelt, die beauftragte Firma könntedie Baustelle aktuell nicht in den Ferien wie geplant fertigstellen.

 

Herr Sorge erkundigt sich, weshalb der Zufahrtsbereich zum Morada-Hotel „Arendsee“ als Parkplatz genutzt. Frau Westphal erklärt, dass die Baugenehmigung für eine Vorfahrt erteilt wurde, die Nutzung als Parkplatz ist nicht genehmigt. Herr Sorge erkundigt sich, wann die Treppenfassade wie beantragt hergestellt wird. Frau Westphal erklärt, dass die Fassade entsprechend verputzt wurde.

 

Herr Sorge erkundigt sich, wann die Banketten der Landwege (Bastorfer Landweg, Doberaner Landweg, Kägsdorfer Landweg, Riedenweg) instandgesetzt werden.

 

Herr Sorge regt an, im Bereich der Ostseeallee und Reriker Straße Baumpflegearbeiten durchzuführen. Der Bürgermeister erklärt, dass turnusmäßig Pflegearbeiten stattfinden.

 

Herr Bartelmann erkundigt sich nach dem Stand zum Ausbau der Elektro-Ladesäulen. Frau Westphal erklärt, dass die Aufstellung teilweise bereits erfolgt ist, es mangelt momentan noch an der Stromversorgung durch die e.dis, hier soll die Umsetzung zeitnah erfolgen.

 

Herr Ruß erkundigt sich, wann die Ausschreibung zur Erneuerung des Sportplatzes West stattgefunden hat. Herr Ruß erkundigt sich, ob die Leuchtmittel auf dem Sportplatz Ost kurzfristig erneuert werden können, da die Sportplatznutzung in den Abendstunden aktuell stark eingeschränkt ist. Frau Zielinski erklärt, dass das konkrete Ausschreibungsdatum nicht bekannt ist und dass eine Firma mit der Erneuerung der Leuchtmittel beauftragt wurde.

 

Herr Menzel erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des Beschlusscontrollings. Herr Reimer erklärt, dass eine entsprechende Funktion im Ratsinformationssystem verfügbar ist, diese weicht jedoch von den Vorstellung der Stadtvertretung ab. Herr Reimer führt weiter aus, dass das Beschlusscontrolling nur für Angelegenheiten mit besonderer Bedeutung durchgeführt werden sollte. Herr Menzel erklärt, dass das Beschlusscontrolling in Form einer Tabelle mit Ampelsystem umgesetzt werden kann. Herr Reimer schlägt vor, diese Thematik im Nachgang der Sitzung noch einmal zu besprechen.

 

Frau Schmidt erkundigt sich, wer für die Umsetzung des Waldkonzeptes zuständig ist. Frau Westphal erklärt, dass sich das Waldkonzept aktuell nicht in intensiver Bearbeitung befinden, da andere Projekte eine höhere Priorität haben.

 

Frau Schmidt erkundigt sich, welche Vorhaben hinsichtlich des Strandkonzeptes in diesem Jahr bereits umgesetzt wurden und welche noch geplant sind. Frau Westphal erklärt, dass die Strandhütten noch in Bearbeitung sind, die Aufstellung kann jedoch erst zur nächsten Saison erfolgen. Die Beschilderung der Strandabgänge wurde bereits aktualisiert. Frau Westphal erklärt, dass jährlich je eine Sitzung zur Vorbereitung und Nachbereitung der Saison gemeinsam mit den Strandkorbvermietern durchgeführt wird, hier werden die entsprechenden Maßnahmen besprochen.

 

Frau Schmidt erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung in Bezug auf den „Spielplatz Kita Bummi“. Frau Zielinski erklärt, dass durch die Kita Bummi ein Spendenaufruf in Kooperation mit der Ostseeparkasse erfolgt ist, bei der ca. 15.000 EURO eingesammelt wurden. Von diesen Spenden möchte die Kita neue Spielgeräte kaufen. Weitere Anträge sind bei der Stadt nicht eingegangen.

 

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