27.04.2023 - 5.1 Vorstellung und Diskussion:Integriertes Stadten...

Der Bürgervorsteher begrüßt Frau Stock vom Büro „die raumplaner“ und erteilt ihr das Wort. Frau Stock stellt in der Folge das ISEK vor und legt das Hauptaugenmerk ihrer Ausführungen auf die Ergebnisse und Projektvorschläge des ISEK´s und auf die künftige Nutzung des Konzeptes als Leitbild für die Stadt. Eingangs informiert Frau Stock die Anwesenden allgemein zum Projektteam und gibt einen Rückblick auf die durchgeführten Beteiligungsformate. Darüber hinaus informiert Frau Stock zum Kühlungsborner Zielsystem des ISEK´s und zu den festgelegten Schlüsselmaßnahmen. Insbesondere wird auf die Querschnittsthemen Barrierefreiheit und Tourismus verwiesen.

 

In der Folge werden die wichtigsten Maßnahmen und Schlüsselvorhaben erläutert. Es erfolgen Aussagen zum möglichen Umsetzungshorizont (kurz- bis langfristig). Schlüsselmaßnahmen sind z. B.:

- Wohnraumbeschaffung (mittel/langfristig)

- Sanierung Villa Baltic (Anbahnung über das neue Fördergebiet)

- Regelwerk Bürgerbeteiligung (kann kurzfristig umgesetzt werden)

- Klimakonzept (aktuell INTEK in Bearbeitung)

- Barrierefreiheit (mittelfristig)

- Auffangparkplatz (in Anplanung)

- Bürgerhaus (mittelfristig)

- interkommunale Kooperation (Modellregion gestartet)

 

Frau Stock berichtet zu diversen weiteren Maßnahmen wie Spielleitplanung und kulturellen Veranstaltungen. Das ISEK fasst letztlich 28 Maßnahmen zur Umsetzung. Zu der nun anstehenden Umsetzungsphase merkt Frau Stock an, dass diese erfahrungsgemäß ca. 10 Jahre in Anspruch nimmt und es sich durchaus geänderte Rahmenbedingungen ergeben können. Wichtig wäre auf alle Fälle, mit dem ISEK eine taugliche Basis zur Fördermitteleinwerbung zu besitzen.

 

Zur Prozessgestaltung weist Frau Stock darauf hin, dass klare Zuständigkeiten und Strukturen unerlässlich sind. Zudem sollte der Schwung aus der Konzeptphase mitgenommen werden und wenn möglich Vorhaben mit einem kurzfristigen Umsetzungshorizont priorisiert werden. Mittels integrierter Arbeitsstrukturen (Einbindung von Fachämtern, AG´s) und der Einbindung aller Akteure soll ein Höchstmaß an Kommunikation und Teilhabe sichergestellt werden. Zur Finanzierung der Projekte verweist das ISEK auf die einschlägigen Förderprogramme von Land, Bund und EU.

Frau Stock zieht ein Fazit zum ISEK 2022 und lobt den bereits vor Beschlussfassung in vielen Bereichen erreichten Arbeitsstand. In der Folge stellen die Stadtvertreter Fragen an Frau Stock.

 

Frau Jacob: fragt nach der Aktualität der im ISEK verwendeten Daten. Frau Stock teilt mit, dass die zum jeweiligen Bearbeitungszeitraum aktuellen Daten verwendet wurden.

 

Herr Dr. Kraatz: fragt nach den zu beteiligenden Fachämtern. Frau Stock verweist auf die kommunale Verwaltung. Frau Westphal erweitert den Kreis mit Blick auf die Zuständigkeiten auf die Verwaltungen von Landkreis und Land.

 

Herr Zacher betont die Wichtigkeit des ISEK für die Fördermitteleinwerbung. Weiter fragt Herr Zacher nach der Verbindlichkeit des ISEK. Frau Stock weist darauf hin, dass ein ISEK eine informelle Planung darstellt. Die erfragte Verbindlichkeit ergibt sich somit vielmehr aus der Selbstbindung der Stadtvertretung zum eigenen Stadtentwicklungskonzept.

 

Herr Bartelmann fragt im Detail zu verkehrsberuhigten Zonen im ISEK und dass die Darstellung dazu nicht mit dem Verkehrskonzept korrespondiert. Frau Stock verweist darauf, dass dieses Thema in den Kartendarstellungen eher einen Übersichtcharakter hat und nicht explizite Maßnahmen darstellt.