27.04.2023 - 4 Einwohnerfragestunde

Frau Klotz fragt an, ob die Barrierefreiheit bei städtischen und privaten Vorhaben ausreichend Berücksichtigung findet. Der Bürgermeister verweist darauf, dass ohne Berücksichtigung der Barrierefreiheit die Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben nicht erreicht wird und nennt exemplarisch den nicht realisierten Neubau des Jüngstensegelzentrums. Es bestehen aber in der Tat insbesondere im öffentlichen Raum häufig widerstrebende Interessen, z. B. mit dem Denkmalschutz.

 

Frau Klotz fragt weiter nach dem Digitalisierungsstand von Verwaltungsdienstleistungen in der Stadtverwaltung. Genau möchte Frau Klotz den prozentualen Anteil der bereits digitalisierten Vorgänge erfahren. Herr Kozian verweist darauf, dass bei weitem nicht alle Verwaltungsdienstleistungen bei der Stadt angesiedelt sind, sagt aber für die nächste Stadtvertreterversammlung genauere Informationen zu.

 

Frau Müller merkt zu der beabsichtigten Ausschreibung bei der TFK an, dass Sie von Ihrer Beteiligung bei der Ausschreibung ausgeht. Herr Kozian verweist darauf, dass zu dem Ausschreibungsverfahren alle einschlägigen Vorgaben beachtet werden und schlägt im Übrigen ein Gespräch mit Frau Müller in der Sache vor.

 

Herr Meyer beobachtet, dass die Bäume in der H.-Häcker-Straße zunehmend die Gehwege schädigen. Herr Meyer lobt darüber hinaus die aktuell durchgeführten Rückschnittarbeiten an den Bäumen in der Straße.

 

Frau Klotz erfragt den Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung. Herr Kozian weist darauf hin, dass die Änderung der Hauptsatzung im Hauptausschuss beraten wird.

 

Frau Klotz informiert weiter über die neu eingerichtete Landesdemenzstelle.