07.12.2023 - 7 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen der Stadtv...

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Wortprotokoll

Der Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

  • Herr Köhl als neuer TFK-Geschäftsführer seit 15.11.2023
  • Aufsichtsrat Tourismus GmbH neu besetzt, Konstituierung fand am 05.12.2023 statt
  • Bahnübergang Hermann-Löns-Weg – Schließung ist durch Molli GmbH beauftragt
  • Kreisverkehr Doberaner Straße / Schwarzer Weg, aktuell: Entwurfsplanung
  • Kanalsanierung Ostseeallee, aktuelle Informationen auf Stadt-Homepage, Fertigstellung bis Weihnachten 2023 geplant
  • Städtischer Wohnungsbau
  • Auffangparkplatz Ost, Baubeginn 2025
  • Erweiterung Grundschule durch Aufstockung geplant
  • Kommunale Wärmeversorgung
  • Neubau Feuerwehrgerätehaus mit Rettungswache im B-Plan-Gebiet Nr. 25 geplant
  • Umgestaltung Neuer Friedhof 1. Bauabschnitt findet statt
  • Sanierung Kunsthalle – Fassade und Dach abgeschlossen
  • Bootshafen, Sanierung der Steganlage ist dringend erforderlich
  • RathausQuartier
  • Modellregion
  • Sanierung Sportplatz West abgeschlossen
  • Sanierung Sportplatz Ost ab 2024
  • Beschlüsse des Hauptausschusses vom 23.11.2023

 

Von den Mitgliedern der Stadtvertretung werden folgende Themen angesprochen:

Herr Sorge erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur möglichen Gehwegabsenkung im Bereich des Norma-Marktes. Der Bürgermeister erklärt, dass dies durch den Bauhof erledigt werden kann.

Herr Sorge bemängelt, dass im gesamten Stadtgebiet regelmäßig Probleme mit der Straßenbeleuchtung auftreten. Der Bürgermeister erklärt, dass diese Probleme bekannt sind, jedoch treten viele Mängel als Folge des Breitbandaufbaus und der damit verbundenen Bodenarbeiten auf. Der Bauhof ist mit der Schadenbeseitigung beschäftigt.

Herr Sorge regt an, den Anliegern bei Tiefbauarbeiten Informationensflyer in den Briefkasten zu werfen, um sie über den Ablauf und die Dauer der Baumaßnahme zu informieren. Frau Westphal erklärt, dass derartige Informationen durch die beauftragten Firmen durchgeführt werden müssen, das Bauamt weist die Baufirmen darauf hin.

Herr Sorge bemängelt, dass viele Bürger ihrer Räumpflicht im Winter nicht nachkommen. Der Bürgermeister erklärt, dass hierzu regelmäßig Kontrollen stattfinden.

Herr Zacher bemängelt, dass im Bereich des Feels-Beachclubs (Tannenstraße/Anglersteig) und im Bereich der Schloßstraße Winterbeleuchtung fehlt.

Herr Zacher erklärt, dass die Winterbeleuchtung bis Ende Februar leuchten soll.

Herr Zacher bemängelt, dass die Schulen seit längerer Zeit mit Graffiti beschmiert sind und dass mehrere Zaunfelder beschädigt wurden. Herr Zacher bittet darum, in solchen Fällen kurzfristig zu handeln. Frau Zielinski erklärt, dass die Beseitigung erfolgen kann, jedoch hat der Bauhof aktuell andere Prioritäten, zudem können die Malerarbeiten erst bei geeigneten Temperaturen erfolgen.

Frau Karl bemängelt, dass die Parkplätze am Rathaus nicht von Schnee befreit wurden.

Frau Karl erkundigt sich, weshalb der Weihnachtsbaum in der Strandstraße morgens 08:30 Uhr aus und erst ab 16:00 Uhr wieder angeschaltet wird. Der Bürgervorsteher erklärt, dass die Winterbeleuchtung vermutlich mit der Straßenbeleuchtung gekoppelt ist.

Frau Schmidt erkundigt sich nach dem Stand der kommunalen Wärmeplanung. Herr Kahl erklärt, dass die kommunale Wärmeplanung gefördert wird, jedoch vermutlich nicht mit einer Fertigstellung in 2024 zu rechnen ist.

Frau Schmidt erkundigt sich, ob der Winterdienst auch für die Wohngebiete zuständig ist. Frau Zielinski erklärt, dass durch den Bauhof die Hauptverkehrsstraßen von Schnee beräumt werden, nachdem der Schnellfall beendet ist. Die Räumpflicht hat grundsätzlich in den Wohngebieten von Anliegern zu erfolgen.

Herr Ziesig erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Umsetzung des beschlossenen Verwaltungsstrukturgutachtens. Der Bürgermeister erklärt, dass der Bürgermeister gemeinsam mit den Amtsleitern die Umsetzung der Maßnahmen vorbereitet.