09.11.2023 - 3 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen der Stadtv...

Der Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

• Bibliothek ist ab 13.11.2023 wieder geöffnet
• Städtischer Wohnungsbau durch die NOVEG, 16 neue Wohnungen entstehen in R.-Breitscheid-Straße, in der Waldstraße sind 56 neue Wohnungen geplant durch Bauen im Bestand, im Wittenbecker Landweg  sind 21 neue Wohnungen entstanden.
• Umsetzung Wohngebiet Waterkant mit ca. 100 Wohnungen
• Nächstes Jahr Baubeginn Auffangparkplatz Ost und Kreisverkehr Doberaner Straße / Schwarzer Weg
• Einwohnerversammlung hat am 06.11.2023 zum Thema Hochwasserschutzkonzept stattgefunden, Präsentationsunterlagen wurden auf Stadt-Homepage veröffentlicht
• Ausbau Elektroladestationen, 25 neue Säulen geplant
• Problematik Kapazität der Schulgebäude, neue Lösungsansätze wurden erarbeitet und werden in den nächsten Ausschusssitzungen vorgestellt
• Schließung Bahnübergang Hermann-Löns-Weg, Versammlung mit zuständigem Ministerium hat stattgefunden, Anordnung zur Schließung wird wohl getroffen, sodass der Bahnübergang für den Autoverkehr geschlossen werden wird
• Kommunale Wärmeversorgung, Konzept wird erarbeitet
• Neubau Feuerwache macht sich innerhalb der nächsten 5 Jahre erforderlich
• Kunsthalle, Sanierung des Dach und der Fassade befindet sich in Umsetzung
• Hafen, Sanierung und Instandsetzungsmaßnahmen an den Hauptstegen muss erfolgen, enge Abstimmung mit dem Hafenbetreiber TSK
• Am 07.11. wurde mit dem Projektsteuerer die weitere Umsetzung des RathausQuartiers besprochen
• Am 15.11.2023 wird Herr Köhl die Nachfolge von Herrn Langer als TFK-Geschäftsführer antreten
• Riesenrad steht auch über den Jahreswechsel auf dem Baltic-Platz
• Wintermarkt wird im Konzertgarten stattfinden
• Winterbeleuchtung wird installiert
• Modellregion, Lösung zur Fortführung der Gästeplattform wurde gefunden, alle teilnehmenden Kommunen bleiben weiter am Projekt beteiligt
• Verwaltungsstrukturüberprüfung ist abgeschlossen
• Gestaltungssatzung, 21 Gewerbetreibende wurden bislang mit Bußgeldbescheiden belangt, 7 Unternehmen haben hiergegen geklagt, 5 Verfahren wurden eingestellt, 2 Verfahren sind weiter anhängig
• Sanierung Sportplatz West ist abgeschlossen
• Beschlüsse des Hauptausschusses vom 26.10.2023

 

Von den Mitgliedern der Stadtvertretung werden folgende Themen angesprochen:

Herr Zacher erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Sanierung des Sportplatzes Ost. Herr Kahl erklärt, dass im 4. Quartal 2023 Grünpflegearbeiten stattfinden, die eigentliche Baumaßnahme soll komplett im Jahr 2024 stattfinden. Herr Ruß erkundigt sich nach der zukünftigen Parkplatzsituation auf dem Sportplatz Ost. Herr Kahl erklärt, dass sich die Anzahl der Parkplätze durch die Errichtung der Laufbahnen verringern wird, wohlmöglich reduzieren sich die Parkplätze um die Hälfte.

 

Herr Zacher erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Aufwertung der Anlage des Jugendzentrums. Frau Westphal erklärt, dass die Verwaltung aktuell auf die Baugenehmigung wartet.

 

Herr Kupski erkundigt sich, ob es eine Übersicht der Sturmschäden / Hochwasserschäden gibt. Der Bürgermeister erklärt, dass eine entsprechende Übersicht erarbeitet wird.

 

Frau Karl erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Sanierung der Villa Baltic. Der Bürgermeister erklärt, dass dies bei der nächsten Stadtvertreterversammlung behandelt wird. Aktuell wird der Kaufvertrag für das Nachbargrundstück erarbeitet.

 

Herr Ziesig bemängelt die fehlende Beschilderung hinsichtlich der Vollsperrung des Bahnübergangs Asbeck. Frau Westphal erklärt, dass diese Sache bearbeitet wird.