28.09.2023 - 5 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen der Stadtv...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtvertretung Kühlungsborn
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:
- Stellenbesetzung TFK Geschäftsführer, Entscheidung ist am 25.09.2023 durch Hauptausschuss getroffen worden, Herr Stephan Köhl wird neuer Geschäftsführer, Arbeitsbeginn spätestens zum 01.01.2024, Übergabe soll durch Herrn Langer erfolgen
-
Wesentliche Baumaßnahmen:
- Verdämmerung Mischwasserkanal Ostseeallee, Vollsperrung bis Ende November
- Zur Asbeck, Bahnübergang, Vollsperrung ab November
- Weitere Aufstellung des Riesenrads über den Jahreswechsel hinaus geplant
- Modellregion, nächsten Mittwoch findet Auswertung zur Modellregion und Besprechung der Fortführung statt, Überleitung in sogenannte Tourismusregion ist angestrebt
- Seegras-Problematik in diesem Sommer, Entsorgung ist sehr kostenintensiv
- Pflicht zum Neubau der Feuerwehrstandort mit Rettungswache innerhalb der nächsten fünf Jahre
- Rathausquartier, Wettbewerb hat stattgefunden
- Verwaltungsstrukturüberprüfung, Ergebnis soll der Stadtvertretung und den Mitarbeitern am 18.10.2023 vorgestellt werden
- Erneuerung des Kunstrasens auf dem Sportplatz West, Fertigstellung in 3 Wochen
- Glasfaserausbau geplant für Riedenweg, Waldstraße, Fischersteig, Leuchtturmstraße
- Hochwasserschutzkonzept, Thema der Einwohnerversammlung am 06.11.2023
- Angebot von SLT Unternehmen zur Errichtung einer Sport- und Kongresshalle im B-Plan-Gebiet Nr. 25
- Bahnübergang Hermann-Löns-Weg, Stadt ist weiterhin gegen die Schließung, durch das zuständige Ministerium sollte die Schließung angeordnet werden, dies ist jedoch noch nicht erfolgt, am 18.10. findet eine erneute Anhörung zur Herbeiführung einer anderen Lösung statt
- Beschlüsse des Hauptausschusses 24.08.2023, 14.09.2023 und 25.09.2023
Von den Mitgliedern der Stadtvertretung werden folgende Themen angesprochen:
Herr Zacher erkundigt sich, ob die Stadt bereits Rücksprache mit dem Landkreis Rostock hinsichtlich möglicher Förderungen für den neuen Feuerwehrstandort gesucht hat. Der Bürgermeister erklärt, dass diesbezüglich noch keine Gespräche stattgefunden haben.
Herr Zacher bemängelt, dass sich im Bereich der Strandpromenade vor dem Hotel Arendsee seit einiger Zeit Graffitis befinden und dass diese nicht zeitnah beseitigt werden. Herr Zacher bittet darum, hier zukünftig wieder umgehend zu reagieren.
Herr Ruß erkundigt sich, ob die Flutlichtanlage auf dem Sportplatz West auch innerhalb der nächsten drei Wochen fertiggestellt wird. Herr Kahl erklärt, dass hierzu noch keine verbindliche Aussage des beauftragten Unternehmens vorliegt, die Fertigstellung wird jedoch entsprechend angestrebt.
Herr Sorge bemängelt den Zustand der Gehwege im Stadtgebiet, insbesondere nach den durchgeführten Glasfaserausbauarbeiten. Frau Westphal erklärt, dass hierzu Abnahmetermine stattfinden, jedoch wurde die beauftragte Firma bereits teilweise schon zu Nachbesserungsarbeiten aufgefordert.
Herr Sorge bemängelt den Zustand der in die Straße eingelassenen Schächte, diese sind teilweise mangelhaft an der Straßenoberfläche verarbeitet. Frau Westphal erklärt, dass hierfür der Zweckverband Kühlung zuständig ist.
Herr Sorge bemängelt, dass sich im Bereich der Schulen viele schadhafte Bäume befinden. Frau Westphal erklärt, dass im Herbst Maßnahmen stattfinden werden.
Herr Sorge bemängelt den optischen Zustand der durch die TFK betriebenen Einrichtungen, wie beispielsweise die Drei-Möwen-Halle oder den Konzertgarten.
Herr Zacher erkundigt sich nach dem Stand des Vereins zur Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge. Viele Unterstützer warten noch auf Spendenbescheinigungen, da der Verein noch nicht eingetragen war. Der Bürgermeister erklärt, dass der Verein mittlerweile eingetragen ist und dass die Spendenbescheinigungen demnächst ausgestellt werden sollen.
Frau Hülsmann erkundigt sich, wie in Sachen „Bau einer Sport- und Kongresshalle durch die Firma SLT Unternehmen“ weiter fortgegangen werden soll. Der Bürgermeister erklärt, dass hierzu eine Entscheidung durch die Stadtvertretung getroffen werden muss, zu einem entsprechenden Gesprächstermin hat Herr Pusch bereits eingeladen. Herr Zacher erklärt, dass die Stadt hierzu nun in konkretere Gespräche gehen soll.
Herr Sorge erkundigt sich, weshalb der Mischwasserkanal in der Ostseeallee bei den Sanierungsarbeiten 1997 nicht verdämmert wurde. Frau Westphal erklärt, dass der Zweckverband hierfür zuständig ist und dass die Umschlüsse zu dieser Zeit noch nicht erfolgt waren, sodass eine Verdämmerung seinerzeit nicht möglich war.
Herr Bartelmann erkundigt sich, wann die neuen Elektroladestationen fertiggestellt werden. Frau Westphal erklärt, dass noch kein Fertigstellungsdatum feststeht.