04.05.2023 - 2 Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung

Herr Menzel beantragt, den TOP 6.1 („ISEK“) zurückzustellen und zu dieser Thematik eine Einwohnerversammlung durchzuführen, um eine größere Bürgerbeteiligung zu erzielen. Der Bürgermeister erklärt, dass zum ISEK bereits diverse Workshops und öffentliche Beteiligung stattgefunden haben. Herr Zacher ergänzt, dass diese Thematik in der vergangenen Woche ausführlich im Rahmen einer öffentlichen Sondersitzung vorgestellt wurde. Über den Antrag von Herrn Menzel wird abgestimmt: 4 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Der Bürgermeister erklärt, dass die TOP 8.1 und 8.2 nicht durch die SVV beschlossen werden müssen, für eine Entscheidung ist der bereits gefasste Beschluss des Hauptausschusses ausreichend. Beide TOP werden gestrichen.

 

Beschluss-Nr. 14/2023/SVV:

Die vorliegende Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
16	0	1