23.02.2023 - 6.5 Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs "Kommuna...

Herr Lahser erläutert die Beschlussvorlage anhand einer Präsentation.

 

Nach Abstimmungen im Finanzausschuss und Hauptausschuss wurden nun für den Rahmenplan „Kur- und Heilwald“ 15.000 EURO und für die Winterbeleuchtung 50.000 EURO eingeplant.

 

Herr Menzel bemängelt, dass die eingestellten Mittel für den Tourismus nicht im TKA behandelt wurden und dass die TFK keine Einsparmaßnahmen hinsichtlich der im Vorbericht genannten Risiken getroffen hat.

 

Beschluss-Nr. 06/2023/SVV:

Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 der EigVO M-V i. V. m. § 64 Abs. 1 der KV M-V stellt die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn durch Beschluss vom 23. Februar 2023 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalservice Kühlungsborn für das Wirtschaftsjahr 2023 fest. Der anliegende Wirtschaftsplan 2023 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	2	0