23.02.2023 - 6.1 Beschluss des Förderantrages 2023 für das Förde...

Herr Kahl erläutert den Förderantrag. Teil des Fördergebietes sind im Wesentlichen die Villa Baltic, Kunsthalle, Baltic-Park, Baltic-Platz und ein geplantes Parkhaus auf dem Parkplatz Waldkrone. Die Förderung beträgt ca. 3 Mio. EURO, es sind jedoch noch weitere Fördermittelanträge erforderlich.

 

Herr Sorge beantragt die namentliche Abstimmung.

 

Beschluss-Nr. 03/2023/SVV:

Die Stadtvertreterversammlung beschließt den Förderantrag 2023 als Grundlage für die weitere Fördermitteleinwerbung im Förderprogramm „Lebendige Zentren“ und als Arbeitsgrundlage der Verwaltung und des Sanierungsträgers (derzeit in Ausschreibung) für die aktuelle und künftige Maßnahmenumsetzung im Fördergebiet „Baltic“.

Nach Beauftragung eines Treuhänderischen Sanierungsträgers für die Gesamtmaßnahme „Baltic“ im I. Quartal 2023 wird der Stadtvertreterversammlung künftig für die jährliche Beschlussfassung zur Darstellung des geplanten Mitteleinsatzes und der Investitionsvorhaben im Fördergebiet ein Maßnahmenprogramm zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Namentliche Abstimmung:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
Bartelmann, Andreas  Eichler, Iris   Hülsmann, Corinna  Jacob, Anne   Karl, Marita   Dr. Kraatz, Wolfgang Langguth, Frank Ollhoff, Hans-Joachim Schmidt, Annelie  Susemihl, Gerd  Zacher, Lars   Ziesig, Uwe	Menzel, Peter Neumann, Joachim Sorge, Stefan Wiek, Uwe

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	4	0