25.01.2023 - 8 Anfragen der Ausschussmitglieder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Mi., 25.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Granitza fragt nach dem Stand in Sachen Pump-Track-Strecke. Frau Eichler informiert über die Ablehnung des Antrags seitens des Landkreises und die zugrunde liegenden Gründe. Frau Zielinski merkt an, dass der Bauantrag zwischenzeitlich geändert wurde. So wäre ursprünglich zum Beispiel nicht beantragt gewesen, dass der Hügel die jetzige Höhe hat. Auch wurde nie erwähnt, dass sich eine Person dauerhaft auf dem Gelände befindet und dort einen Wohnsitz anstrebt. Dies erfordere zusätzlich sanitäre Anlagen.
Die Ablehnung des Bauantrags hinsichtlich der Pump-Track-Strecke soll erneut im Bauausschuss thematisiert werden.
Herr Bartelmann erfragt den Stand in Sachen Schulerweiterung. Frau Zielinski teilt mit, dass eine Eruierung stattfindet. Zudem müsse der Rechtsanspruch auf einen Hortplatz berücksichtigt werden. Ab dem Jahr 2026 erfolgt die Umsetzung des Rechtsanspruches klassenweise. Der entsprechend benötigte Kapazität muss noch ermittelt werden. Herr Zacher wünscht eine Beteiligung während der Planungsphase.
Frau Schmidt erfragt, ob es Gespräche mit anderen Gemeinden in Sachen Schulentwicklung gibt.
Der Anbau kann nicht zusätzlich erweitert werden.
Frau Granitza verweist auf die bedenklichen Zustände auf dem Grundstück der NaturRaumSchule. Der Landkreis soll herüber informiert werden. Frau Granitza übersendet Fotos an die Stadt, verbunden mit der Bitte, diese an den Landkreis weiterzuleiten.
Zudem erfragt Frau Granitza, wo die Mieter der Kleingartenanlage ihre Abfälle zu entsorgen haben. Aktuell werden Abfälle in die Tonnen der Anlieger geworfen. Die Verwaltung wird gebeten, dies in Erfahrung zu bringen.