25.02.2021 - 2 Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung

Herr Ziesig erklärt, dass die Stadtvertretung von der Möglichkeit zur Nutzung des sogenannten Umlaufbeschlussverfahrens Gebrauch gemacht hat. Herr Ziesig erklärt, dass im Umlaufbeschlussverfahren bereits Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 5, 11, 12, 13, 14, 15, 16 und 20 gefasst wurden und dass die Abstimmungsergebnisse im weiteren Verlauf verkündet werden.

 

Herr Sorge verliest eine Erklärung der Grüne/Sorge-Fraktion zum TOP 8. Diese Erklärung wird als Anlage zu Protokoll gegeben.

 

Von der Verwaltung wird die Beschlussvorlage „Zustimmung zur Kreuzungsvereinbarung Bahnübergang Hermann-Löns-Weg“ (2021/60/032) nachgereicht, diese Vorlage soll als TOP 23 behandelt werden.

Beschluss-Nr. 001/2021/SVV:

Die vorliegende Tagesordnung wird mit der genannten Änderung gebilligt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	0	1