30.09.2020 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Ruß bittet um Mitteilung über den Sachstand zum Thema Bahnhof Mitte.

Hierzu teilt Frau Westphal mit, dass es eine Sonderverkehrsschau mit dem Eisenbahnaufsichtsamt, der MBB, dem Straßenverkehrsamt und der Stadt geben soll.

Die Stadt hat der MBB schriftlich signalisiert, dass man mit der Entnahme der Spurrillenfüllgummis nicht einverstanden ist.

Herr Ruß erfragt den Sachstand zum Thema Winterbeleuchtung.

Frau Westphal teilt mit, dass eine Beauftragung aus vergabetechnischen Gründen noch nicht erfolgt ist. Es liegen lediglich von einer Firma ein Angebote für verschiedene Module vor.

Es werden aufgrund der Wertgrenzen und sich daraus ergebenden Vorgaben zur Vergabe mindestens 3 Angebote benötigt.

Herr Ruß bittet die Verwaltung um Prüfung hinsichtlich der Anschaffung von Defibrillatoren für öffentlichen Gebäude in Kühlungsborn. Die Anschaffung dieser Geräte wird derzeit gefördert.

Herr Zocher fragt an, wer für die Geschwindigkeitsausweisung im Bereich des Wittenbecker Landweges (Abschnitt von der Doberaner Straße kommend am Wohngebiet Cranzer Ring entlang) zuständig ist. Frau Westphal teilt mit, dass die Entscheidung über die Beschilderung das Straßenverkehrsamt trifft.