04.04.2019 - 3 Bericht des Bürgermeisters, Anfragen der Stadtv...

Reduzieren

Wortprotokoll

Der Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

- Straßenbauarbeiten auf L11 und L12

- Villa Baltic – Kaufverhandlungen mit Interessent sind weit fortgeschritten

- Strandhütten – Aktueller Standort ist weiterhin möglich für Kurtaxkassierung und Strandkorbvermietung, der Verkauf von Essen und Getränken ist jedoch ausgeschlossen – Alternativ können die Strandhütten auf Stelzen an den Strand verlegt werden, dort wäre dann auch der Verkauf von Essen und Getränken möglich

- Antwort auf die Anfrage in der letzten SVV bezüglich der Brandgefahr im Stadtwald – Nach Rücksprache mit der Feuerwehr sind genug Schläuche und Löschwasser vorhanden

- Besuch von Innenminister Caffier – Dauerbesetzung der Polizeistation wird ausgeschlossen, stattdessen wird das Personal der Bäderpolizei für die Saison aufgestockt

- Frühjahrsputz am 06.04.2019

- Wahlen am 26.05.2019 – es werden noch 5 Wahlhelfer benötigt – am 09.05. findet in der Pfarrscheune eine Podiumsdiskussion zwischen den 11 Wahlvorschlagsträgern statt

- Beschlüsse des Hauptausschusses vom 21.03.2019

 

Von den anwesenden Stadtvertretern wurden folgende Anfragen gestellt:

Herr Sorge merkt an, dass die Baumstümpfe in der Poststraße bei der Volkssolidarität entfernt werden müssten.

 

Herr Sorge merkt an, dass die Informationstafel in der Schloßstraße stark verdreckt ist und dass in diesem Bereich Mülleimer fehlen.

 

Herr Bartelmann erkundigt sich, weshalb die Schaukel auf dem neuen Spielplatz im Baltic-Park fehlt. Frau Westphal erklärt, dass die Schaukel später installiert wird. Herr Bartelmann spricht außerdem an, dass der Stöpsel beim Wasserspiel gefährlich ist. Frau Westphal lässt dies prüfen.

 

Frau Jaeger bemängelt die unzureichende Teilnahme an den Sitzungen und Terminen des Rechnungsprüfungsausschusses und weist darauf hin, dass dies eine Pflichtverletzung darstellt.

 

Herr U. Wiek erkundigt sich, wann Reparaturarbeiten im Schulweg stattfinden. Frau Westphal erklärt, dass regelmäßig Reparaturarbeiten durchgeführt werden.