04.04.2019 - 2 Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung

Von der Verwaltung wurden die TOP 6, 17, 18, 21, 22 und 23 vor der Sitzung nachgereicht.

Frau Zielinski schlägt vor, die Tischvorlage 19/30/060 als neuen TOP 7 zu behandeln, damit verschiebt sich die Reihenfolge der anschließenden TOP um eine Position nach hinten. Von der Verwaltung wird der ursprüngliche TOP 19 im nicht-öffentlichen Teil zurückgezogen, dafür wird Frau Westphal im TOP 19 über ein anderes Bauvorhaben berichten. Herr Bartelmann beantragt die Streichung der TOP 17, 18, 22 und 23, da hier keine Dringlichkeit besteht. Der Bürgermeister erläutert die Dringlichkeit zur Behandlung dieser beiden TOP und die Stadtvertretung stimmt über den Antrag von Herrn Bartelmann ab. Antrag auf Vertagung TOP 16: 4 Ja, 11 Nein. Antrag auf Vertagung TOP 17: 5 Ja, 10 Nein. Herr Bartelmann zieht den Antrag bezüglich der Vertagung der TOP 22 und 23 zurück.

Beschluss-Nr. 020/19/SVV:

Die vorliegende Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen gebilligt.