04.11.2015 - 14 Beschlussvorlage der CDU-Fraktion: Mitsprachere...

Herr Zacher erläutert die Beschlussvorlage und den Hintergrund wie es zum Antrag kam.

Der Auslöser dieses Antrages waren die im Wald aufgestellten Metall-Bänke.

Frau Westphal erklärt, dass die Bänke im Wald abgebaut und anderweitig untergebracht werden sollen, wie z.B. an der Schule. Herr Dr. Just fügt hinzu, dass das Forstamt grundsätzlich gegen bauliche Maßnahmen im Wald ist.

Grundsätzlich ist der Verfahrensablauf zur Beteiligung der Ausschüsse bei Mobiliar schwierig, da die Angebote meist zeitlich befristet sind, so Frau Westphal

Eine Beteiligung ist aber bei der Gestaltung kompletter Spielplatzeinrichtungen sinnvoll.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt, dass sämtliches Stadtmobiliar (Ausstattung mit Bänken und Spielplatzgeräten usw.) im Bauausschuss vorgestellt und darüber abgestimmt wird.

Abstimmungsergebnis:

Herr Zacher zieht die o.g. Beschlussvorlage zurück.