18.12.2024 - 5.1 Fördergebiet "Baltic": Beschlussfassung zur Erh...

Frau Timm von der B.I.G. Städtebau fasst die bisherige Situation im Fördergebiet „Baltic“ in einer Präsentation zusammen. (siehe Anlage)

 

Frau Schmidt beantragt eine namentliche Abstimmung für den TOP 5.1

 

Beschluss-Nr. 99/2024/SVV

Beschluss:

Die Stadtvertreterversammlung beschließt die Erhöhung der Fördermittelausstattung für das Einzelbauvorhaben „Sanierung Villa Baltic“ von bisher max. 5,0 Mio. € auf max. 6,0 Mio. € Städtebauförderungsmittel.

Die Erhöhung der Förderung steht unter dem Vorbehalt der erforderlichen Mittelausstattung durch Bund und Land für die Gesamtmaßnahme „Baltic“ und der Bescheidung der Einzelmaßnahme durch das Landesförderinstitut als zuständige Bewilligungsstelle.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	9	0

 

Bartelmann, A. Arndt, O.
Karl, R.  Brepohl, C.
Dr. Kraatz, W.  Denzel, J.
Ollhoff, H-J  Jacob, A.
Pusch, M.  Dr. Menzel, P.
Schmidt, A.  Ruß, N.
Zacher, L.  Sorge, S.
Ziesig, U.  Dr. Spengler, V.
Zocher, C.  Trost, P.