04.12.2025 - 2 Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung

Es liegen Änderungsanträge zur Tagesordnung vor:
 

Beschluss:

Frau Arndt beantragt den TOP 6.4 von der Tagesordnung zu nehmen, da alle Beschlüsse zur Villa Baltic vorab in den zuständigen Gremien beraten werden sollten.

Beschluss-Nr. 76/2025/SVV
Abstimmung:
Ja-Stimmen 17 – Nein-Stimmen 0 – Enthaltungen 0

Frau Arndt gibt eine Ergänzung zu TOP 6.8 - Der Beschluss wurde im Hauptausschuss beschlossen und ist bereits in der Umsetzung. Er könnte somit auch von der Tagesordnung.

Herr Krauleidis beantragt den TOP 6.8 auf der Tagesordnung zu lassen.

Herr Krauleidis ergänzt, dass die SVV jederzeit Beschlüsse an sich ziehen kann und daher sollte der TOP drauf bleiben.

Herr Dr. Spengler unterstützt den Antrag von Herrn Krauleids.

Herr Zacher begründet zudem, dass der Beschluss von öffentlichem Belang ist und daher soll der Beschluss auf der Tagesordnung bleiben.

Herr Trost erwidert, dass der Beschluss in den Wertgrenzen des Hauptausschusses liegt, dort beschlossen wurde und daher von der Tagesordnung kann.

Beschluss-Nr. 77/2025/SVV
Abstimmung:
Ja-Stimmen 11 – Nein-Stimmen 6 – Enthaltungen 0
 

Die vorliegende Tagesordnung wird mit den Änderungen gebilligt.
 

Abstimmungsergebnis: Nr. 78/2025/SVV

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	0