16.10.2025 - 2 Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung beantragt den TOP zur Hebesatzsatzung wie auch Hauptausschuss wegen Klärungsbedarf von der TO zu streichen und gleichzeitig wird beantragt, die BV 2025/KL/099 mit der BV 2025/30/112 zu tauschen.

 

Abstimmung 58/2025/SVV: 17 Ja – 2 Nein – 0 Enthaltungen

 

Herr Sorge beantragt den TOP 9 in den öffentlichen Teil zu verschieben.

 

Abstimmung 59/2025/SVV: 2 Ja – 16 Nein – 1 Enthaltung

 

Beschluss:

 

Die vorliegende Tagesordnung wird mit den Änderungen gebilligt.

Abstimmungsergebnis: 60/2025/SVV

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	2	0