17.07.2025 - 2 Änderungsanträge und Feststellung der Tagesordnung

Anmerkung von Herrn Dr. Kraatz zu TOP - 6.10 - Die SPD steht nicht hinter diesem TOP

>>> Antrag: Der TOP 6.10 soll von der TO genommen werden

 

Anmerkung Frau Brepohl zu TOP 6.10 - Zurückstellung des TOP, da er bisher in keinem Ausschuss besprochen bzw. beraten wurde

 

Anmerkung Herr Zacher: Befürwortet den TOP 6.10 und die Beschlussvorlage und denkt, so den Entwicklungsstau der letzten 7 Jahre aufholen zu können.

 

Antrag Dr. W. Kraatz: Der TOP 6.10 soll von der TO genommen werden.

Abstimmung: 8 – 11 – 0 – Beschluss-Nr.: 42/2025/SVV

 

Herr Zacher informiert über die Tischvorlage TOP 6.9

 

Beschluss: Beschluss-Nr.: 43/2025/SVV

 

Die vorliegende Tagesordnung wird mit den gebilligt.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	0	2