01.07.2025 - 7 Anfragen der Ausschussmitglieder

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Wortprotokoll

Frau Brepohl bittet um die Aktualisierung der bereits online existierenden „Bubatz-Karte“, da nicht alle sozialen und sportlichen Einrichtungen momentan erfasst sind und sie das zum Schutz der Kinder und Jugendlichen für sinnvoll erachtet. Zunächst bedarf es der Erläuterung der Begrifflichkeit. (Klarstellung: Übersichtskarte, an welchen Orten in Kühlungsborn legal Cannabis konsumiert werden darf bzw. wo dies verboten ist)

Verwaltungsseitig wird erläutert, dass es bestehende gesetzliche Regelungen gibt, welche keine grafische Darstellung bedürfen. Frau Arndt in ihrer Funktion als Bürgermeisterin stellt klar, dass die grafische Darstellung gesetzlicher Vorgaben keine Aufgabe der Verwaltung ist.

Es erfolgen grundsätzliche Anfragen zur Umsetzung des Gesetzes. Frau Zielinski erläutert die Zuständigkeiten des Ordnungsamtes.

 

Herr Dr. Spengler bittet um die Geburtenzahlen für das erste Halbjahr 2025. Nachtrag: diese wurden im Bericht der Bürgermeisterin in der SVV vom 17.07.2025 dargestellt.