Beschlussvorlage der Verwaltung - 2021/10/090
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertreterversammlung mit der Beschluss-Nr. 084/17/SVV vom 07.12.2017 ("Beschlussvorlage der Zählgemeinschaft HGV/Ziesig: Bürgerreferendum zur weiteren Planung und Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Schwimmhalle")
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Philipp Reimer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Stadtvertretung Kühlungsborn
|
Entscheidung
|
|
|
|
16.09.2021
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertreterversammlung mit der Beschluss-Nr. 084/17/SVV vom 07.12.2017 ("Beschlussvorlage der Zählgemeinschaft HGV/Ziesig: Bürgerreferendum zur weiteren Planung und Nutzung des Grundstückes der ehemaligen Schwimmhalle").
Sachverhalt
In der Stadtvertreterversammlung am 10.06.2021 wurde durch die Zählgemeinschaft Grüne/Sorge eine Beschlussvorlage (2021/GRÜN/SOR/088) eingereicht, die die Umsetzung des Beschlusses-Nr. 084/17/SVV vorsieht. Hierbei sollte der Bürgermeister gebeten werden, die Umsetzung des Grundsatzbeschluss der Stadtvertreterversammlung Nr. 084/17/SVV zur Durchführung eines Bürgerreferendums zur weiteren Planung und Nutzung des Grundstücks der ehemaligen Schwimmhalle vorzubereiten. Nach erfolgter Diskussion lehnte die Stadtvertretung die Beschlussvorlage der Grünen/Sorge mehrheitlich ab (4 Ja, 10 Nein, 3 Enthaltungen). Herr Dr. Kraatz schlug vor, den vorgenannten Beschluss aufzuheben.
Finanz. Auswirkung
Nein
