Beschlussvorlage der Verwaltung - 2021/20/179

Die Stadtvertretung beschließt dem Bürgermeister für das städtebauliche Sondervermögen „Kühlungsborn Ost- und Westteil“ für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung zu erteilen.

Gemäß § 60 KV M – V hat die Stadtvertretung über die Entlastung des Bürgermeisters zu entscheiden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Ostseebad Kühlungsborn hat den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Kühlungsborn Ost- und Westteil“ der Stadt Ostseebad Kühlungsborn zu 31. Dezember 2010 gemäß § 3a KPG M – V geprüft.

 

Die Prüfung des Jahresabschlusses hat zu keinen Beanstandungen geführt, die so wesentliche sind, dass sie der Entlastung des Bürgermeisters durch die Stadtvertretung entgegenstehen könnten.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 30. November 2021 die Entlastung des Bürgermeisters empfohlen.

 

Ja / Nein

		Finanzierung:
Gesamtkosten der Maßnahme  (Beschaffungs-Folgekosten)	Jährliche Folgekosten / Folgelasten	Eigenanteil (i.d.R. = Kreditbedarf)	Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/Beiträge)	Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten)
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Veranschlagung 2021                nein                    ja,  mit €                   Produktkonto        Im Ergebnisplan               im Finanzplan