Beschlussvorlage der Verwaltung - 16/10/074-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebs "Kommunalservice Kühlungsborn" der Stadt Ostseebad Kühlungsborn
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Dirk Lahser
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Stadtvertretung Kühlungsborn
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Entscheidung
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20.07.2017
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die
anliegende Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebs „Kommunalservice Kühlungsborn“, Eigenbetrieb der Stadt Ostseebad Kühlungsborn.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Sachverhalt
Die Eigenbetriebssatzung vom 17.12.2010 in der Fassung der 1. Änderungssatzung weist redaktionelle und inhaltliche Fehler auf. Zudem genügt sie nicht den gesetzlichen Anforderungen. Daher war es notwendig, die Eigenbetriebssatzung neu zu fassen bzw. zu überarbeiten.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen? nein
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| Finanzierung |
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Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaf- | Jährliche Folgekos- | Eigenanteil | Objektbezogene | Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung |
€ | € | € | € | € |
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Veranschlagung 2016 nein ja, mit € Produktkonto
Im Ergebnisplan im Finanzplan
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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432,5 kB
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