Beschlussvorlage der Verwaltung - 16/30/081
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungssatzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Philipp Reimer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Kühlungsborn
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Entscheidung
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13.10.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die anliegende Straßenreinigungssatzung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Sachverhalt
Die aktuelle Straßenreinigungssatzung ist nicht mehr zeitgemäß und musste grundlegend überarbeitet werden. Der Entwurf der neuen Straßenreinigungssatzung baut auf die bisherige Straßenreinigungssatzung auf. Die Neufassung enthält aktualisierte und konkrete Regelungen, wie beispielsweise die regelmäßige Ausübung der Straßenreinigungspflicht oder dass dem Bauhof bestimmte Bereiche im Stadtgebiet zur Pflege vorbehalten sind. Diese Gebiete sind in der Anlage niedergeschrieben.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen? Ja / Nein
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| Finanzierung |
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Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaf- | Jährliche Folgekos- | Eigenanteil | Objektbezogene | Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung |
€ | € | € | € | € |
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Veranschlagung 2016 nein ja, mit € Produktkonto Im Ergebnisplan im Finanzplan |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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227,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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105,8 kB
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