Beschlussvorlage der Verwaltung - 16/30/080
Grunddaten
- Betreff:
-
Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Ostseebad Kühlungsborn (Parkgebührenverordnung)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Philipp Reimer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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06.09.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Kühlungsborn
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Entscheidung
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13.10.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die anliegende Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Ostseebad Kühlungsborn.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Sachverhalt
Die bislang gültige Parkgebührenverordnung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn ist unübersichtlich, veraltet und entspricht nicht mehr dem aktuellen Stand der Parksituation in Kühlungsborn. In der ausgearbeiteten Neufassung wurden die wichtigsten Daten aktualisiert und an den heutigen Stand angepasst. Es ist auch eine Maßnahme zur Einrichtung von Wochen- und Monatsparkkarten integriert worden. Die wesentlichen Änderungen sind in der beigefügten Datei „Begründung von Änderungen der Parkgebührenverordnung“ zusammengefasst.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen? Ja
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| Finanzierung |
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Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaf- | Jährliche Folgekos- | Eigenanteil | Objektbezogene | Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung |
€ | € | € | € | € |
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Veranschlagung 2016 nein ja, mit € Produktkonto Im Ergebnisplan im Finanzplan |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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206,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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79,1 kB
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3
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(wie Dokument)
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88 kB
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