Beschlussvorlage der GRÜNE/Sorge-Fraktion - 2024/GRÜN/SOR/026

Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die folgende Umbesetzung:

Bauausschuss:

Mitglied (bisher): Joachim Neumann (IZ)

Mitglied (neu): Joachim Neumann (Grüne/Sorge/Neumann)

Stellvertreter (neu): Stefan Sorge (Grüne/Sorge/Neumann)

 

Finanzausschuss:

Mitglied (bisher): Helmut Maisel (IZ)

Mitglied (neu): Martin Rötz (Grüne/Sorge/Neumann)

Stellvertreter (neu): Susanne Jaeger (Grüne/Sorge/Neumann)

 

Hauptausschuss:

Mitglied (bisher): Peter Menzel (IZ)

Mitglied (neu): ???

Stellvertreter (neu): ???

 

Tourismus- und Kulturausschuss:

Mitglied (bisher): Peter Menzel (IZ)

Mitglied (neu): Uwe Wiek (Grüne/Sorge/Neumann)

Stellvertreter (neu): Stefan Sorge (Grüne/Sorge/Neumann)

 

Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglied (bisher): Reiner Kukeit (IZ)

Mitglied (neu): Susanne Jaeger (Grüne/Sorge/Neumann)

Stellvertreter (neu): Martin Rötz (Grüne/Sorge/Neumann)

 

Sozialausschuss:

Mitglied (bisher): Joachim Neumann (IZ)

Mitglied (neu): Joachim Neumann (Grüne/Sorge/Neumann)

Stellvertreter (neu): Stefan Sorge (Grüne/Sorge/Neumann)

 

Der Stadtvertreter Herr Neumann hat mit Datum vom 31.01.2024 den Austritt aus der IZ und der IZ-Fraktion erklärt, das Mandat als Stadtvertreter bleibt unberührt. Der Austritt aus der IZ-Fraktion hat die Auflösung der IZ-Fraktion zur Folge, da lediglich Herr Menzel als einziger Stadtvertreter der IZ aktiv ist und eine Fraktion aus mindestens zwei Personen bestehen muss. Herr Neumann hat sich mit Datum vom 06.02.2024 der Zählgemeinschaft Grüne/Sorge – jetzt „Grüne/Sorge/Neumann“ - angeschlossen.

Durch die Auflösung der IZ-Fraktion und den Anschluss von Herrn Neumann an die Zählgemeinschaft Grüne/Sorge ergeben sich nun andere Mehrheitsverhältnisse in der Stadtvertretung, wodurch sich Ausschussumbesetzungen erforderlich machen.

Die bisher durch die IZ besetzten Ausschusssitze müssen unter Anwendung des d’Hondt-Verfahrens umbesetzt werden.

Nein