Beschlussvorlage der Verwaltung - 16/20/007

Die Stadtvertretung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die Annahme einer Schenkung der

Interessengemeinschaft „Ehm-Welk-Denkmal Kühlungsborn“, vertreten durch Herrn Peter Preugschat und Herrn Rolf Engelmann. Unentgeltlich zugewendet werden soll das im Jahr 2015 in Kühlungsborn, Hermannstraße / Ecke Ehm Welk Anger errichtete Ehm-Welk-Denkmal mit sämtlichen dazugehörigen Gegenständen. Darüber hinaus soll ein Geldbetrag in Höhe von EUR 800,00 zugewendet werden.

Die Interessengemeinschaft „Ehm-Welk-Denkmal Kühlungsborn“ hat im Jahr 2015 in 18225 Kühlungsborn, Hermannstraße/Ecke Ehm-Welk-Anger ein Ehm Welk-Denkmal errichtet. Die gesamte Gestaltung und Errichtung des Denkmals erfolgte im Ehrenamt sowie auf Spendenbasis.

Nunmehr möchte die Interessengemeinschaft dieses Denkmal mit sämtlichen dazugehörigen Gegenständen an die Stadt Ostseebad Kühlungsborn unentgeltlich übertragen. Zudem soll ein Geldbetrag in Höhe von EUR 800 auf ein Konto der Stadt überwiesen werden.

Die Gemeinde darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 2 KV M-V Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen annehmen. Über die Annahme entscheidet die Stadtvertretung, soweit der Wert der zugewendeten Gegenstände die Grenze von höchstens EUR 1.000,00 überschreitet. (vgl. § 44 Abs. 4 KV M-V)

Der Wert der Gegenstände zzgl. des Geldbetrages von EUR 800,00 übersteigt diese Grenze.

Für die Pflege und Instandhaltung des Denkmals durch den städtischen Bauhof werden jährlich ca. EUR 1.000,00 anfallen.

Finanzielle Auswirkungen?                            Ja