ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Besetzung des Aufsichtsrates der Tourismus, Freizeit & Kultur GmbH Kühlungsborn

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: Bürgermeister

Bearbeiter:: Dirk Lahser

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Geplant		Hauptausschuss	Vorberatung
● Erledigt		Stadtvertretung Kühlungsborn	Entscheidung
	09.11.2023	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Kühlungsborn	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die folgende Besetzung des Aufsichtsrates der Tourismus, Freizeit & Kultur GmbH Kühlungsborn (TFK GmbH):

Der Bürgermeister wird ermächtigt in der Gesellschafterversammlung einen entsprechenden Beschluss herbeizuführen.

Sachverhalt

Gemäß § 8 Abs. 1 des Gesellschaftervertrages der TFK GmbH besteht der Aufsichtsrat aus sieben Mitgliedern und wird gemäß § 8 Abs. 3 für eine Dauer von vier Jahren gewählt. Die Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder endet mit dem Schluss der Gesellschafterversammlung, die über die Entlastung für das dritte Geschäftsjahr nach der Wahl beschließt. Hierbei wir das Geschäftsjahr, in dem die Amtszeit beginnt, nicht mitgerechnet.

Der Aufsichtsrat der TFK GmbH wurde mit Beschluss der Stadtvertretung (Beschlussnummer SVVV) am 31.01.2019 gewählt. Sodann wurde dieser Beschluss in der Gesellschafterversammlung, vertreten durch den Bürgermeister, umgesetzt. Alleiniger Gesellschafter der TFK GmbH ist die Stadt Ostseebad Kühlungsborn.

Die Amtszeit des derzeit bestehenden Aufsichtsrates wird voraussichtlich mit dem Schluss der ordentlichen Gesellschafterversammlung, die über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 sowie über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates beschließt (dritte Geschäftsjahr nach der Wahl des Aufsichtsrates im GJ 2019 - GJ 2020, 2021, 2022 -), am 10.11.2023 enden.

Vor diesem Hintergrund ist ein neuer Aufsichtsrat zu wählen bzw. zu bestellen.

Nach § 8 Abs. 2 des Gesellschaftervertrages soll der Aufsichtsrat aus vier Fachleuten aus den Bereichen Tourismus, Kunst, Kultur, Recht und Finanzen sowie aus drei Mitgliedern der Stadtvertretung bestehen.

Folgende Kandidaten wurden vorgeschlagen bzw. stehen für ein Aufsichtsratsmandat zur Verfügung:

Der Leitfaden des Innenministeriums zur Besetzung von Aufsichtsräten kommunaler Unternehmen dient als Richtlinie und ist der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen?  Ja  Nein

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Leitfaden+Aufsichtsratsmitglieder			(wie Dokument)	173,6 kB