20.02.2023 - 3.2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Os...

Herr Lahser erläutert die Beschlussvorlage anhand einer Präsentation und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Ruß erkundigt sich, wie umfangreich die Auszahlungen für die Vereinsförderung 2022 erfolgt sind. Frau Zielinski erklärt, dass den Vereinen auf Antrag die mitgliederabhängigen Vereinszuwendungen ausgezahlt wurden, darüber hinaus konnten die Vereine während der Corona-Pandemie projektbezogen eine mitgliederunabhängige Fördersumme beantragen. Herr Zacher erkundigt sich nach der Höhe der in 2022 ausgezahlten mitgliederunabhängigen Fördersumme. Frau Zielinski erklärt, dass diese ermittelt und in der nächsten Sitzung mitgeteilt wird. 

 

Herr Dr. Maisel erklärt, dass die Planung der TFK in sich nicht schlüssig ist und nicht alle Kostensteigerungen, die im Vorbericht zum Wirtschaftsplan erläutert werden, nicht berücksichtigt wurden und die Planung deshalb Risiken für den Haushalt der Stadt birgt.

 

Beschluss:

Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt die beigefügte Haushaltssatzung für den doppischen Haushaltsplan 2023 mit seinen Bestandteilen und Anlagen gemäß §§ 45 ff. Kommunalverfassung und gem. § 1 Gemeindehaushalts- verordnung - Doppik des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	1	0