02.02.2021 - 3 Genehmigung der Protokollniederschrift vom 24.1...

Herr Dr. Maisel bemängelt, dass die Ausführungen zu TOP 4 hinsichtlich der Ausgleichsleistungen für die TFK besser definiert werden müssen und dass die Option zur Aufstockung der Ausgleichsleistungen von 1,65 Mio. EURO auf 1,8 Mio. EURO gestrichen werden soll. Herr Lahser erklärt, dass der Finanzausschuss die Vorlage wie protokolliert beschlossen hat. Herr Lahser führt weiter aus, dass die im Protokoll erfassten Bedingungen (Option Aufstockung Ausgleichsleistung, Prüfung Stellenausschreibung Buchhaltung, Prüfung Gehaltsanpassungen TVÖD) aus den Reihen der Ausschussmitglieder festgelegt wurden. Herr Lahser führt hinsichtlich der Option zur Aufstockung der Ausgleichsleistungen auf 1,8 Mio. EURO aus, dass diese im Wirtschaftsplan als Höchstbetrag festgelegt sind und nur für Sonderleistungen ausgezahlt werden können. Frau Pieper erkundigt sich, ob der Antrag auf Aufstockung der Ausgleichsleistungen dann im Finanzausschuss beraten wird. Herr Lahser erklärt, dass der entsprechende Antrag dann im Finanzausschuss behandelt werden würde. Herr Dr. Maisel erkundigt sich, ob die Stellenausschreibung Buchhaltung bereits erfolgt ist. Herr Lahser erklärt, dass die Stelle neu besetzt wurde. Herr Zacher bittet darum, die Protokolle zukünftig spätestens zwei Wochen nach der Situng zu erhalten.

Beschluss:

Die Sitzungsniederschrift vom 24.11.2020 wird genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	2