04.02.2020 - 5 Beschlussvorlage der AfD: Errichtung von Elektr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Verfasser: Peter Kempe
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di, 04.02.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der AfD
- Federführend:
- AfD
- Bearbeiter:
- Philipp Reimer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende bittet die Ausschussmitglieder über das Rederecht von Herrn Peter Kempe (AfD) zur Erläuterung des Tagesordnungspunktes abzustimmen. Diese stimmen für die Erläuterung der Vorlage durch Herrn Kempe.
Herr Kempe erklärt, dass er durch die wachsende Anzahl von Elektrofahrzeugen ebenfalls einen steigenden Bedarf an entsprechenden Schnellladestationen sieht.
Es bestehe daher die Möglichkeit entsprechende Ladesäulen durch die Stadt aufzustellen und die Abrechnung über Energieversorger laufen zu lassen. Weiterhin bestehen hier ebenfalls Fördermöglichkeiten.
Nach der Vorstellung diskutieren die Ausschussmitglieder den Antrag.
Herr Sorge und Herr Zacher weisen auf die bereits bestehenden Beschlüsse der Stadtvertretung zu diesem Thema hin.
Frau Westphal erläutert den tatsächlichen Aufwand und die Kosten der bestehenden Ladesäule im Lindenpark. Tatsächlich stehe der Verwaltungsaufwand für Bearbeitung der Förderung und Abrechnung in keinem Verhältnis zu tatsächlichen Fördersumme. Anschließend diskutieren die Ausschussmitglieder die zukünftige Behandlung des Themas Ladesäulen im Stadtgebiet. Diesbezüglich wird daraufhin auf das Verkehrskonzept verwiesen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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240,4 kB
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2
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209,1 kB
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