05.11.2019 - 12 Diskussion zum Thema "Fremdenverkehrsabgabe"

Herr Zacher bittet die Zählgemeinschaft GRÜNE/Sorge um die Erläuterung der Vorlage.

Herr Sorge schlägt daraufhin vor, dass Herr Burckhard Huly (Mitglied des KWA) die Vorlage erläutert, da er sich in die Thematik eingearbeitet habe.

Bei der Abstimmung zum Rederecht von Herrn Huly kommt es zu 10x Ja Stimmen und einer Enthaltung. Herr Huly erläutert daraufhin die Idee hinter der Beschlussvorlage, welche im KWA aufgeworfen wurde.

Die Fremdenverkehrsabgabe habe sich in den vergangenen Jahrzenten nicht proportional zu Kurabgabe und Übernachtungszahlen entwickelt.

Frau Westphal entgegnet, dass die Umsätze, welche für die Fremdenverkehrsabgabe zu Grunde gelegt werden, nicht mit Kurabgabe oder Übernachtungszahlen verglichen werden können.

Herr Huly schlägt einen Wechsel der Veranlagungsmethode bei der Fremdenverkehrsabgabe hin zur Festbetragsabgabe nach Binzer Vorbild vor. Ebenso sollen die durch die Unternehmer gelieferten Zahlen detaillierter aufgeschlüsselt werden.

Herr Lahser wendet hierzu ein, dass das Ostseebad Binz, nach Rücksprache mit dem Kämmerer, wieder zurück zur Kühlungsborner Methode wechseln möchte, da sich das neue Modell nicht bewährt hat.

Die Mitglieder des Finanzausschusses diskutieren über eine Veränderung der Berechnungsmethode, reagieren insgesamt jedoch verhalten auf eine Umstellung, unabhängig vom Umsatz.

Herr Dr. Maisel spricht sich dafür aus, die bisherige Satzung eher zu professionalisieren, anstatt zu einem System zu wechseln, wonach die Witterung unbeachtlich werden würde.

Herr Zacher merkt an, dass eine solche Anpassung der Fremdenverkehrsabgabe eher ein Instrument bei einer defizitären Lage der Stadt wäre.

Der Punkt wird nach längerer Diskussion ergebnislos abgebrochen.