24.06.2025 - 4.2 Möglichkeiten der Förderung von Straßenbaumaßna...

 

Herr Lahser gibt Ausführungen zu den Möglichkeiten der Förderung von Straßenbaumaßnahmen bezieht sich auf die Anlage TOP 4.2 zur Sitzung. (Kommunale Straßenbauförderrichtlinie)

 

Fragen der Ausschussmitglieder:

 

- Herr Zacher fragt an, ob die Baumaßnahme Ostseeallee dort in der Richtlinie Beachtung findet?

- Herr Lahser: Es wird darauf geachtet das alles im Maßnahmenplan Beachtung findet und das Bauvorhaben soll bestenfalls über die Richtlinie gefördert werden.

 

- Info Frau Arndt: Die Baumaßnahme des Auffangparkplatzes wird möglichweise über die GRW-Richtlinie gefördert werden können.

 

Herr Zacher bittet um eine Aufstellung welche Baumaßnahmen im Maßnahmenplan der Stadt durch das Bauamt in welchen Förderrichtlinien zur möglichen Förderung angemeldet wird. Die Vorstellung der Übersicht sollte im Finanzausschuss und im Bauausschuss vorgestellt werden.

 

Beschluss: