29.04.2025 - 5 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Sorge:

 

Die Video-Konferenz mit Aschenbeck ist 3 Wochen her! Bisher gab es keine Rückmeldung an die Fraktionen.

Wie ist der Stand?

Herr Lahser: Zu dieser Thematik wird es im nächsten Hauptausschuss oder in der nächsten Stadtvertretersitzung einen TOP geben. Aktuell kann hierzu keine Auskunft zum Sachstand gegeben werden.

 

Herr Behm:

 

Thema „Verbesserung der Einnahmesituation“ - Wann beschäftigen wir und uns politisch damit?

Herr Lahser: Die Verwaltung erarbeitet Vorschläge und stellt diese in den Gremien vor. Zu rechnen wird damit in der 2. Sitzungsperiode in 2025. Dort sollen dann erste Ideen besprochen werden.

 

Herr Helmke:

 

Welche Vorraussetzungen brauchen wir um Schlüsselzuweisungen zu erhalten?

Herr Lahser: Zur nächsten FinA-Sitzung wird dazu eine Zuarbeit nachgereicht.

 

Welche Konditionen hat der Kredit über 5 Mio. EUR der in 12/2024 beschlossen wurde?

Herr Lahser: 20 Jahre Laufzeit / Zinssatz 2,84 Prozent / Sondertilgung möglich / monatliche Tilgungsrate 26.000 EUR

 

Herr Zacher:

 

Merkt an, dass die HH-Planung 2026 in 2025 erstellt und beschlossen werden muss damit der Haushalt pünktlich zum Jahresbeginn fertig ist.