30.11.2023 - 8 Anfragen der Ausschussmitglieder

Von den Ausschussmitgliedern werden folgende Themen angesprochen:

 

Frau Schmidt erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Sanierung / Instandsetzung / Ausbau der Seebrücke. Der Bürgermeister erklärt, dass das Projekt der Seebrücke momentan ruht, da momentan keine Fördermittel in Aussicht stehen. Der Bürgermeister erklärt, dass durch das Bauamt geringfügige Aufwertungsmaßnahmen z.B. durch Beleuchtung geprüft werden. Frau Schmidt regt an, die Planungen weiter voranzutreiben, um bei Bereitstellung von Fördermitteln auf ein fertiges Projekt zurückgreifen zu können. Der Bürgermeister erklärt, dass entsprechende Planungen bereits vorliegen, jedoch bislang ausgesetzt wurden. Herr Trost erklärt, dass die für die Seebrücke im Haushaltsplan angesetzten Planungskosten genutzt werden sollen.

 

Herr Trost erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Ausweisung eines Kur- und Heilwaldes. Der Bürgermeister erklärt, dass die TFK hier federführend tätig ist. Frau Schmidt erklärt, dass für das Rahmenkonzept Kur- und Heilwald bereits 14.000 EURO in den Investitionsplan des KSK eingeplant wurden.

 

Frau Schmidt bittet um Bereitstellung einer Übersicht, für welche Aufgabenbereiche die Stadt oder die TFK zuständig ist.

 

Frau Jacob erkundigt sich, wie der Informationsaustausch zwischen TFK und Stadt hinsichtlich gefasster Beschlüsse funktioniert. Der Bürgermeister erklärt, dass der Geschäftsführer einen Zugang zum Ratsinformationssystem hat und die entsprechenden Informationen erhält. Es wird von den Ausschussmitgliedern bemängelt, dass die Protokolle zu spät bereitgestellt werden.

 

Herr Gnant erklärt, dass die Sitzungsniederschriften auch digital als Tonaufnahmen angefertigt werden können. Herr Reimer erklärt, dass Tonaufzeichnungen nur zum Zwecke der Erstellung der Sitzungsniederschrift zulässig sind. Herr Gnant ist der Auffassung, dass Audio-Sitzungsniederschriften zulässig sind.

 

Herr Günther bemängelt die Winterbeleuchtung im Stadtgebiet, die zur Verfügung stehenden Ressourcen müssen besser und gebündelt eingesetzt werden. Im nächsten Jahr soll die Phase der Winterbeleuchtung bereits früher beginnen, möglicherweise bereits ab Mitte Oktober. Herr Trost erklärt, dass der Bauhofleiter Herr Röder zur Thematik Winterbeleuchtung zu einer TKA-Sitzung eingeladen werden soll. Frau Jacob erklärt, dass durch Prof. Dr. Römhild und die Arbeitsgruppe „Licht“ ein ansprechendes Lichtkonzept erarbeitet wird. Frau Jacob wird Herrn Köhl zu einem Erörterungstermin einladen und die bereits vorliegenden Unterlagen zur Verfügung stellen. Herr Straube erklärt, dass im Eventbereich bereits einige Planungen für die Lichtkonzeptionen laufen.