25.08.2022 - 7 Entwurf der Kurabgabesatzung

Herr Lahser erläutert die Beschlussvorlage und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Die Unterlagen wurden den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zur Verfügung gestellt. Im Einzelnen die Gemeindeanteile für die einzelnen Befreiungstatbestände sowie die Vorgaben der Arbeitsgruppe sowie den Konflikt einer harmonisierten Satzung im Rahmen der Modellregion. Die Empfehlungen der Beratungsgesellschaft KUBUS sind in die Kalkulation eingeflossen.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren rege um die Befreiung der Kinder. Herr Lahser mahnt eindringlich die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt an. Die zukünftige Rechtssicherheit der Satzung ist im Bereich einer Ganzjahreskurabgabe und von Hunden zu bedenken.