17.05.2022 - 3 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 29.03...

Herr Dr. Maisel merkt an, dass in der vergangenen Sitzung Fragen zur Beschlussvorlage Fördergebiet „Baltic“ (2022/60/023) u.a. von Frau Pieper und Herrn Dr. Maisel gestellt wurden, die dann von der Verwaltung beantwortet worden sind. Herr Dr. Maisel stellte in der Sitzung am 29.03.2022 heraus, dass das geplante Parkhaus „Waldkrone“ im Konflikt zum Verkehrskonzept stehen würde. Diese Wortführungen stehen nicht in der Niederschrift vom 29.03.2022.

 

Zudem sagt Herr Dr. Maisel, dass das Protokoll vom 29.03.2022 nachträglich noch einmal geändert worden ist.

 

Herr Lahser führt aus, dass bei der Beratung von Beschlussvorlagen kein Wortprotokoll geführt wird, sondern nur ein Ergebnis- bzw. Beschlussprotokoll. Dahingehend ergänzt Herr Zacher, dass die Möglichkeit der Aufnahme des gesprochenen Wortes ins Protokoll besteht, sofern dies explizit beantragt wird.

 

Hinsichtlich der These zur nachträglichen Änderung des Protokolls führt die Verwaltung aus, dass das Protokoll, nach der Freigabe des Ausschussvorsitzenden, bis zum heutigen Tage nicht verändert worden ist. Außerdem hat das Protokoll bis zur Bestätigung der Mitglieder des betreffenden Ausschusses in der nachfolgenden Sitzung vorläufigen Charakter.

 

Beschluss:

Die Sitzungsniederschrift vom 29.03.2022 wird genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	1	3