26.01.2016 - 8 Anfragen und Anregungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di, 26.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Wiek weist darauf hin, dass künftig die Stadtvertreter informiert werden sollten, wenn ein Pachtverhältnis vonseiten der Stadt gekündigt wird, im speziellen Fall hier die Kündigung der Pachtfläche für das Strandkino. Das Strandkino ist eine Attraktion für unser Ostseebad und sollte auf jeden Fall erhalten werden.
Frau Westphal und Herr Lahser erklären, dass es sich hier um einen privatrechtlichen Pachtvertrag handelt und der Vertrag fristgerecht gekündigt werden musste, um Kosten für die Stadt durch evtl. entstehende Vertragsstrafe abzuwenden. Das StALU MM untersagt eine Bebauung des Küstenschutzsteifens, hier die Bebauung mit dem Kinovorführhäuschen. Selbstverständlich ist die Stadt am Erhalt des Strandkinos interessiert. Im Vorfeld der Kündigung des Pachtverhältnisses gab es auch ein Gespräch mit dem Betreiber, in dem ihm die Situation erläutert wurde. Aus heutiger Sicht musste es zu dieser Kündigung kommen, da diese Nutzungsuntersagung vom StALU MM vorliegt. Es wird jedoch vonseiten der Verwaltung alles daran gesetzt, hier eine Lösung in Zusammenarbeit mit dem StALU MM schnellstmöglich zu finden. Herr Wiek bittet um Information über den weiteren Verlauf.
Herr Zacher schließt den öffentlichen Teil der Sitzung zum 19.20 Uhr und bittet die Gäste den Sitzungsraum zu verlassen.