04.02.2020 - 9 Anfragen und Anregungen

Herr Dr. Maisel spricht das Verfahren zur Kenntnisnahme und Zustimmung des Wirtschaftsplanes 2019 der TFK GmbH an. Seinerzeit hatte der Finanzausschuss die Vorlage einstimmig abgelehnt, wohingegen die SVV dafür gestimmt hat. Hier wäre es aus Sicht von Herrn Dr. Maisel angemessen gewesen, eine Begründung zur Abweichung der Empfehlung des Finanzausschusses zu erfahren.

Herr Sorge fragt nach, ob die TFK GmbH bereits erste Sparmaßnahmen vorgelegt hat oder ob eine Deckung aller Aufwendungen lediglich durch die Stadt erfolgen soll.

Herr Lahser antwortet, dass entsprechende Kontrollmaßnahmen Aufgabe des Aufsichtsrates der GmbH sind.

Herr Dr. Maisel stimmt Herrn Sorge zu, da im Wirtschaftsplan 2020 lediglich die Summe aller Einnahmen abzüglich der Summe aller Ausgaben den Förderbedarf der Stadt ergeben. Es seien keine Kostensteuerungen bzw. kein Controlling erkennbar.

Herr Lahser antwortet hierzu, dass die gewerbliche Betätigung der GmbH jedoch auch den Gesellschaftervertrag eingeschränkt sei, was auf einer Auflage der IHK beruhe.

Herr Zacher schließt die Sitzung um 21:30 Uhr.