04.02.2020 - 7 Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs "Kommuna...

Herr Lahser erläutert den Wirtschaftsplan 2020 anhand einer Präsentation und eines ausgeteilten Handouts.

Das Jahresergebnis wird wie im Vorjahr negativ sein, jedoch durch die hohen Überschüsse gedeckt.

Die Eckpunkte des diesjährigen Wirtschaftsplanes sind die Steigerung des Planansatzes für das Kurabgabevolumen sowie die zu leistende Ausgleichsleistung an die TFK GmbH.

Hierzu fragt Herr Zacher an, ob die bereits erfolgte Erläuterung des Wirtschaftsplanes der TFK im KWA ein Ergebnis gebracht habe.

Frau Schmidt, welche gleichzeitig Ausschussvorsitzende im KWA ist, teilte mit, dass der KWA nach Erläuterung des Wirtschaftsplanes der TFK GmbH empfiehlt, die beantragten Mittel durch die Stadt zur Verfügung zu stellen.

Herr Lahser antwortet hierzu, dass er, nach Überprüfung der eingereichten Unterlagen davon ausgeht, dass die TFK GmbH einen geringeren Bedarf an Mitteln habe. Soweit der Bedarf dennoch höher sein sollte, muss die Differenz im Rahmen eines Nachtragswirtschaftsplanes eingestellt werden.

Herr Dr. Maisel weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass einige Positionen des Wirtschaftsplanes der TFK GmbH nicht plausibel sind.

Anschließend werden die Investitionen für das Jahr 2020 im Eigenbetrieb erläutert.

Herr Zacher und Herr Susemihl weisen nochmals auf die Durchführung des Beschlusses zum W-Lan im Strandbereich hin. Weiterhin sollen die Hauptstraßen Hermannstraße, Strandstraße und Ostseeallee mit W-Lan versorgt werden.

Beschluss:

Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 der EigVO M-V i. V. m. § 64 Abs. 1 der KV M-V stellt die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn durch Beschluss vom 27. Februar 2020 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunalservice Kühlungsborn für das Wirtschaftsjahr 2020 fest. Der anliegende Wirtschaftsplan 2020 ist Bestandteil dieses Beschlusses.