05.11.2019 - 6 1. Nachtragswirtschaftsplan 2019 des Eigenbetri...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Lahser erläutert den Nachtragswirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs anhand eines ausgeteilten Handouts.

Ausbleibende Pachteinnahmen und Instandhaltung der Mehrzweckhalle werden durch Minderaufwendungen ausgeglichen.

Es werden die geplanten Investitionen für das Jahr 2019 besprochen. Geplante Baumaßnahmen können mangels freier Kapazitäten bei Planungsbüros und Baufirmen nicht vergeben werden.

Herr Susemihl fragt an, wann das Projekt „W-Lan im Strandbereich“ begonnen wird, da der Beschluss der SVV bereits vor Jahren erfolgt sei. Herr Lahser antwortet, dass die Mittel für das Projekt im nächsten Jahr eingeplant sind.

 

Eingeplante, jedoch nicht durchgeführte, Investitionen werden auf das nächste Jahr übertragen.

 

Frau Klose merkt an, dass es nicht positiv für die Stadt ist, wenn 50 % des Investitionsvolumens nicht durchgeführt werden. Frau Westphal entgegnet, dass alleine das Jüngstensegelzentrum und der Baltic-Park 1,3 Mio. EUR ausmachen, welche aus den bekannten Gründen nicht durchgeführt wurden.

 

Zur Thematik der Stelen in Kühlungsborn West bittet Herr Zacher die Verwaltung darum, drei Standortvorschläge zu unterbreiten, über welche die Ausschüsse abstimmen können. Die Beratungen innerhalb der Fraktionen zu diesem Thema, wie in der letzten Sitzung vereinbart, verliefen ergebnislos.

 

 

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Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt den 1. Nachtragswirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunalservice Kühlungsborn

 

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Abstimmungsergebnis:

10

Ja-Stimmen

 

0

Nein-Stimmen

 

0

Enthaltungen