05.11.2019 - 9 Antrag des Kunstverein Lesehalle e.V. auf insti...

Herr Lahser erläutert den Antrag. Weiterhin wird eine Gegenüberstellung der Anträge des Kunstvereins der Jahre 2017-2020 verteilt, welche als Diskussionsgrundlage dient.

Hieraus ist ersichtlich, dass das Honorar des Geschäftsführers stetig angestiegen ist. Auch die neuen Positionen Reparatur, Grundstückspflege sowie Malerarbeiten sind nicht plausibel, da dies Aufgabe der Stadt als Vermieter ist.

Frau Eichler wendet ein, dass es bei diesem Antrag um die Frage gehe, wieviel Kunst man sich in der Stadt leisten möchte. Herr Lahser antwortet, dass im letzten Jahr ein neuer Höchstbetrag von 160.000 Euro gewährt wurde.

Herr Susemihl fragt nach, ob der Kunstverein auch von der TFK bezuschusst wird. Dies wird durch die Verwaltung geprüft.

Die Ausschussmitglieder diskutieren über eine angemessene Höhe der Förderung.

Herr Kempe möchte als Gast etwas fragen. Herr Zacher lässt über das Rederecht von Herrn Kempe abstimmen. Der Finanzausschuss stimmt für das Rederecht.

Herr Kempe teilt mit, dass die angegebenen Veranstaltungszahlen nicht mit den beworbenen Veranstaltungen übereinstimmen. Dies habe er überprüft.

Herr Zacher schlägt hierzu vor, dass dieses Thema dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung übergeben wird.

Herr Lahser gibt zu bedenken, dass der Kunstverein von der Stadt abhängig ist, die Mittel der Stadt jedoch nicht unerschöpflich sind.

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf einmal über den ursprünglichen Antrag und einmal über einen abgeänderten Antrag in Höhe von 160.000 Euro abzustimmen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt dem Antrag des Kunstverein Lesehalle e.V. zu entsprechen und eine institutionelle Förderung in Höhe von EUR 172.000 in den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetrieb KSK einzustellen. Die Förderung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss (Fehlbedarfsfinanzierung) gewährt

Der Antrag wird abgelehnt und wie folgt abgeändert.

Es soll explizit festgehalten werden, dass im nächsten Jahr beim Honorar des Leiters keine Steigerung erfolgen darf.

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt dem Antrag des Kunstverein Lesehalle e.V. zu entsprechen und eine institutionelle Förderung in Höhe von EUR 160.000 in den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetrieb KSK einzustellen. Die Förderung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss (Fehlbedarfsfinanzierung) gewährt.