24.01.2017 - 4 Beschlussvorlage der Zählgemeinschaft SPD / Bün...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Verfasser: Knut Wiek
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di, 24.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90-Grüne
- Federführend:
- Zählgemeinschaft SPD / Bündnis90-Grüne
- Bearbeiter:
- Philipp Reimer
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Hausmann erläutert die Beschlussvorlage.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Mustererbbaurechtsvertrag entwerfen zu lassen, der bei gewerblichen Vertragspartnern einen zum Teil umsatzabhängigen Erbbauzins vorsieht. Dieser Vertrag ist als Grundlage für zukünftige Erbbaurechtsverträge und Pachtverträge mit gewerblichen Vertragspartnern zu verwenden.
Abstimmungsergebnis:
2 | Ja-Stimmen |
6 | Nein-Stimmen |
2 | Enthaltungen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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608,8 kB
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